BADEN 21

Mit Beginn des 21. Jahrhunderts nahmen die Planungen zu Neu- und Ausbaumaßnahmen der Rheintalbahn im Streckenabschnitt Karlsruhe-Basel allmählich Gestalt an mit dem Ziel, den bestehenden Gleiskörper von zwei auf vier Gleise zu erweitern, um dem Schienenverkehr mehr Transportkapazität für Personen und Güter zu erschließen. Leider wurde die Chance, die dichte Wohnbebauung in den Ortslagen entlang der bestehenden Rheintalbahn vom Lärm der Güterzüge mit ihrem Gefährdungspotenzial zu entlasten, vornehmlich aus Kostengründen nicht verfolgt. Unter der Bevölkerung der Ortschaften Offenburg bis Weil manifestierte sich massive Kritik an den Planungsvorgaben und Protest gegen die zu erwartenden unzumutbaren Auswirkungen.

Das so oft beschworene und milliardenschwere "Jahrhundertbauwerk, die europäische Magistrale Amsterdam - Genua" sollte nach technischen Standards und einem Betriebskonzept verwirklicht werden, die nicht zukunftsfähig und in der Region nicht durchsetzbar gewesen wären. Die auf veralteten gesetzlichen Vorgaben beruhende Planung wurde als menschenverachtend empfunden, stellte eine Gesundheitsgefährdung der Menschen auf Generationen dar und widersprach allen Gesetzen einer verantwortungsvollen Landesplanung und Stadtentwicklung.

Die Menschen am südlichen Oberrhein begrüßen den notwendigen Ausbau der Rheintalbahn zu einer modernen, effizienten und zukunftsfähigen Schieneninfrastruktur ausdrücklich. Sie wenden sich aber entschieden gegen die ursprünglich geplante Billiglösung, die einseitig zu Lasten eines 2.000-jährigen Kulturraumes und seiner Bewohner geht. Ausbau ja, aber so nicht!

In einem konstruktiven Diskussionsprozess mit den Repräsentanten der örtlichen und regionalen Politik haben die in der IG BOHR zusammengeschlossenen Bürgerinitiativen zu den Planungen für den Abschnitt von Offenburg bis Weil am Rhein zahlreiche Anregungen und Forderungen formuliert, vor allem bezüglich der Trassenführung und der Dimensionierung des Schallschutzes. Diese wurden zu insgesamt sechs Kernforderungen für eine menschengerechte, umweltverträgliche und zukunftstaugliche Schienenstrecke samt Bauausführung und Betrieb zusammengefasst:

1. Ein Güterzugtunnel mit einer zweigleisigen Röhre für Offenburg
2. Eine zweigleisige Güterzugtrasse entlang der BAB 5 zwischen Offenburg und Riegel mit optimalem Lärmschutz für diese Trasse
3. Mittel- und Teiltieflagen mit lokal verstärkten Lärmschutzmaßnahmen an der vorgesehenen BAB 5-parallelen Güterzugtrasse von Riegel bis Tiengen
4. Eine teilgedeckelte Tieflage der Güterzugtrasse im Anschluss an den Tunnel Mengen von Tiengen bis Hügelheim (Bürgertrasse)
5. Absenkung der Fern- und Güterverkehrstrasse mit optimiertem aktivem Schallschutz in Weil-Haltingen
6. Eine Streckenführung, die es gestattet, dass möglichst alle Transitgüterzüge zur Schonung der Isteiner Klotz-Gemeinden durch den Katzenbergtunnel fahren können

Die Kernforderungen

Übersicht Kernforderungen (Grafik: Deutsche Bahn AG)

Diese Kernforderungen werden als Gegenentwurf zur DB-Planung unter dem Namen BADEN 21 zusammengefasst als eine integrale Gesamtalternative zur Antragsplanung der Bahn im Streckenabschnitt Offenburg bis Weil am Rhein. Als für das Land wichtiges Infrastrukturprojekt kann BADEN 21 im Sinne der ganz überwiegenden Mehrheit der davon betroffenen Bevölkerung nur als Paketlösung im Sinne der sechs Kernforderungen akzeptiert werden.

Um die große Protestbewegung am südlichen Oberrhein zu befrieden und das wichtige Ausbauprojekt nicht zu gefährden, initiierte das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und die Landesregierung Baden-Württemberg im Oktober 2009 den Projektbeirat Rheintalbahn als konstruktives verfahrensbegleitendes Forum.